Di

22

Jun

2010

Leist: „Reiche sollen raus aus dem Schatten“

Anlässlich des gestrigen Auftaktes der ÖGB Infowochen zum Thema FAIR TEILEN am Lienzer Hauptplatz fordert der gf. Tiroler ÖGB Vorsitzende Otto Leist mehr Transparenz bei Vermögenden: „Am besten wäre ein Nacktscanner für Vermögen und Steuer-Oasen. Die zuletzt viel geforderte Transparenz in Form des Transferkontos ist bei der großen Mehrheit der Menschen gegeben, nur einige wenige bleiben im Schatten und zwar die Reichen.“

Denn die Einkünfte der „einfachen Menschen“ (inklusive Sozialleistungen) sind in Österreich sehr gut erfasst. Im Hauptverband der Sozialversicherungsträger und bei den Finanzämtern gibt es umfassende Daten. Das Sozialministerium hat Informationen über 96 Prozent der Sozialleistungen. „Schließlich zahlt es sie auch aus. Mit der Datenlage über den Reichtum im Land sieht es schon schlechter aus, Zahlen über reiche Menschen und ihre Vermögen kennt man vor allem aus Rankings in Wirtschaftsmagazinen, die „Top 100 Reichen“ und ähnliches“, kritisiert Leist.

 

Wie ungleich die Beiträge sind, die von unterschiedlichen Gruppen ins Budget fließen, zeigt eine Zahl: 73,6 Prozent der gesamten Steuereinnahmen kommen aus Lohnsteuer und Mehrwertsteuer, das sind drei Viertel der Abgaben. Vermögensbezogene Abgaben machen in Österreich hingegen nur 1,4 Prozent des gesamten Abgabenaufkommens aus. Noch eine interessante Zahl: Der EU-Schnitt der Einnahmen aus vermögensbezogenen Steuern liegt bei 5,4 Prozent. „Würde man unsere 1,4 Prozent auf dieses Durchschnittsniveau anheben, kämen 4 Milliarden Euro jährlich ins Budget. 4 Milliarden zur Schaffung neuer Jobs, für Investitionen in die Ausbildung unserer Jugend, zur Finanzierung von höherem Arbeitslosengeld“, so der gf. Tiroler ÖGB Vorsitzende abschließend.

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