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16

Dez

2009

Hiblers Chaos bei Lienzer Kommunalsteuerrechnung

Laut Aussagen des VP-Bürgermeister Hibler ist der Finanzhaushaushalt der Lienzer Standortgemeinde durch Kurzarbeit bei der Firma Liebherr gefährdet. „Das ist totaler Schwachsinn. Scheinbar wäre es dem Lienzer Bürgermeister lieber, wenn cirka 300 ArbeitnehmerInnen aus dem Raum Lienz ihre Arbeit verloren hätten. Kurzarbeit ist und war für alle Beschäftigten die arbeitsmarktpolitisch sinnvollste Maßnahme in Anbetracht der Finanz- und Wirtschaftskrise“, so der Tiroler ÖGB Arbeitsmarktexperte Hans Ofner.

Das Liebherr mit Abstand die höchste Kommunalsteuer abliefert ist richtig, ist jedoch auf die Anzahl der Beschäftigten (1.400) zurückzuführen. „Wäre es zu einem MitarbeiterInnenabbau gekommen, hätte das zur Folge gehabt, dass durch Arbeitslosigkeit die Kaufkraft gesunken wäre und die Kommunalsteuer hätte sich ebenso verringert, da Arbeitslose keine entrichten. Durch Auslaufen der Kurzarbeit ab Mitte Jänner 2010 wird in Zukunft wieder mit der vollen Belegschaft weitergearbeitet und die Kommunalsteuer in gewohnter Höhe in die Lienzer Stadtkassen einfließen. Das hat Hibler der Firma Liebherr, der Belegschaft, den Betriebsräten und insbesondere dem ÖGB zu verdanken“, so Ofner.

 

„Durch einen zehnprozentigen Lohn- und Gehaltverzicht, wie es bei Kurzarbeit üblich ist, hat die Belegschaft dafür gesorgt, dass das Unternehmen nicht in eine noch schwierigere Situation kommt. Der Lienzer Bürgermeister sollte sich bei Firma und Belegschaft für die gelebte Solidarität bedanken. Die Arbeitslosigkeit wäre die einzige Alternative zur Kurzarbeit gewesen, welche mit dem 15. Jänner endet. Scheinbar hat Hibler seine Stadtfinanzen nicht im Griff“, so der ÖGB Arbeitsmarktexperte abschließend.

 

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