Mo

03

Aug

2009

Schneider: „Bin enttäuscht über Tiroler Konjunkturpolitik“

Wie der ÖGB Tirol prognostiziert hat, ist die Zahl der Arbeitslosen in Tirol weiter angestiegen (+37,9 Prozent). Dabei handelt es sich noch um Zahlen, die sich noch wesentlich drastischer darstellen, wenn man jene Arbeitslosen, die sich in vom AMS geförderten Qualifizierungsmaßnahmen, nämlich die 1.693 in AMS-Kursen befindlichen TirolerInnen mit einbezieht. „Wir haben die Politik des Öfteren darauf hingewiesen, dass es so weit kommen wird. Erhört hat uns niemand. Die Konjunkturmaßnahmen waren zu einseitig und haben die verschiedensten Entwicklungen einzelner Branchen zu wenig berücksichtigt. Es wurde im Vergleich zu Bauern und UnternehmerInnen zu wenig für ArbeitnehmerInnen getan. Die Maßnahmen der Tiroler Landesregierung gehen zum Großteil an den TirolerInnen vorbei“, kritisiert der Tiroler ÖGB Vorsitzende Gerhard Schneider die Arbeit der Landesregierung.

„Die Regelung für den Heizkostenzuschuss ist in Wahrheit eine Mogelpartie. Was ich vermisse, sind Unterstützungen für jene ArbeitnehmerInnen, die von der Krise durch Einkommenskürzungen, sei es durch Arbeitslosigkeit oder Kurzarbeit, besonders betroffen sind. Dies könnte zum Beispiel bei Stipendien, Wohn- und Mietzinsbeihilfen in der Form gemacht werden, dass die aktuellen Einkommen und jene des Vorjahres herangezogen werden. Die generelle Veränderung der Bemessungsgrundlagen würde zudem auch entsprechende wirtschaftliche Impulse setzen“, so Schneider.
 
Geht es nach den Vorstellungen des ÖGB müssen treffsichere finanzielle Unterstützungen immer aufgrund der aktuellen einkommensabhängigen Lage des Betroffen vorgenommen werden. Nur so ist eine rasche Unterstützung der in Not geratenen ArbeitnehmerInnen zu garantieren.
 
Würden Plattner und Gschwentner mehr auf Aussagen des ÖGB hören, könnte man auch treffsichere Maßnahmen für Tiroler ArbeitnehmerInnen in Angriff nehmen. „Wir warnen davor, Tiroler ArbeitnehmerInnen links liegen zu lassen. Wie kürzlich veröffentlicht ist das Leben in Tirol ohnehin schon am teuersten. Fangen TirolerInnen erst so richtig zu sparen an, dann merkt das auch die Wirtschaft“, so der Tiroler ÖGB Vorsitzende.
 
Schneider geht davon aus, dass sich die Lage am Tiroler Arbeitsmarkt in den kommenden Monaten weiter zuspitzen wird: „Die Zahl der Arbeitslosen wird gegen Ende des Jahres einen weiteren traurigen Höhepunkt erreichen. Deshalb gilt es jetzt auch konjunkturbelebende Maßnahmen für den/die ArbeitnehmerIn zu treffen. Wir stehen der Politik gerne mit Rat und Tat zur Seite. Sie müssen sich nur bei uns melden“, so Schneider abschließend.

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